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Das Netzwerk Grundeinkommen ist ein Zusammenschluss von Einzelpersonen, Organisationen und Initiativen mit dem Ziel, ein bedingungsloses Grundeinkommen für alle Menschen einzuführen, das existenzsichernd ist und gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, auf das ein individueller Rechtsanspruch besteht, das ohne Bedürftigkeitsprüfung und ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert wird.
Das Grundeinkommen soll dazu beitragen, Armut und soziale Notlagen zu beseitigen, den individuellen Freiheitsspielraum zu vergrößern sowie die Entwicklungschancen jedes Einzelnen und die soziale und kulturelle Situation im Gemeinwesen nachhaltig zu verbessern (vgl. Statuten).
Das Grundeinkommen findet große Zustimmung in den Ländern der EU, auch in Deutschland (siehe DIW Wochenbericht 15/2019, DIW Wochenbericht 21/2022).
Im Abschlussbericht der online-Plattform zur Konferenz über die Zukunft Europas heißt es: „Das bedingungslose Grundeinkommen ist die am häufigsten geäußerte Idee.“ „Einer der am häufigsten vorgeschlagenen Mechanismen, um Europa integrativer und sozial gerechter zu machen, ist die Gewährleistung eines bedingungslosen Grundeinkommens in der gesamten EU.“ „Das am häufigsten wiederkehrende Unterthema, bei dem mehrere Ideen in hohem Maße befürwortet und kommentiert wurden, betrifft das bedingungslose Grundeinkommen, das die Fähigkeit jedes Einzelnen zur Teilhabe an der Gesellschaft gewährleisten soll.”
Vor dem Hintergrund der hohen Zustimmung und des großen Interesses der Bevölkerung in der EU an einer universellen, bedingungslosen, individuellen und ausreichenden Absicherung hat das Netzwerk Grundeinkommen die unten stehende Fragen zu den Wahlprogramme zum Europäischen Parlament 2024 gestellt.
- Hat Ihre Partei oder haben Abgeordnete Ihrer Partei im Europäischen Parlament in den vergangenen fünf Jahren konkrete Maßnahmen ergriffen, um die Implementierung eines Grundeinkommens gemäß den genannten Kriterien in der Europäischen Union und in Deutschland zu fördern? Falls ja, könnten Sie bitte diese Maßnahmen näher erläutern und entsprechende Nachweise in Form von Links bereitstellen?
- Ist die Forderung nach einem Grundeinkommen gemäß den genannten Kriterien in das Wahlprogramm Ihrer Partei für die Europawahl aufgenommen worden? Wenn ja, könnten Sie den konkreten Text sowie einen Link zur Quelle angeben?
- Ist Ihre Partei offen für einen Dialog mit zivilgesellschaftlichen Organisationen und Wissenschaftler*innen bezüglich der Möglichkeiten zur Einführung eines Grundeinkommens in Deutschland und der Europäischen Union?
Folgend haben wir die angefragten Parteien anhand ihrer Logos aufgeführt. Steht unter dem „PDF herunterladen“, dann liegt uns eine Reaktion der betreffenden Partei bzw. politischen Vereinigung vor. Der Link führt zu der im PDF-Format hinterlegten Antwort.
Antworten der Parteien
