Art der Kandidatur: DirektkandidatIn und ListkandidatIn
Bundesland: Rheinland-Pfalz
Partei: Die Humanisten
Wahlkreis: 205 Mainz
Als Gesellschaft haben wir uns darauf geeinigt, dass wir Mitmenschen nicht verhungern lassen wollen – zum Glück. Deshalb gibt es eine Grundsicherung. Diese Grundsicherung ist in ihrer jetzigen Form jedoch inhuman und entwürdigend.
Viele Bezieher von ALG2 sind ohnehin in einer schwierigen Situation. Sie haben nicht selten Schicksalsschläge hinter sich, stehen vor großen persönlichen Veränderungen und kämpfen mit sozialer Stigmatisierung. Auflagen, komplizierte Anforderungen und enormer bürokratischer Aufwand sorgen für zusätzliche Belastung. Existenzängste verbrauchen mentale Kapazitäten. Diese mentalen Kapazitäten sind begrenzt: Wer primär damit beschäftigt ist, seine Finanzen irgendwie zusammenzuhalten und Auflagen für das Arbeitsamt zu erfüllen, hat wenig Raum dafür, die eigene Zukunft zu gestalten und neue Wege zu beschreiten.
Auch finanziell ist das ALG2 keine Einladung in den Arbeitsmarkt: Jeder verdiente Euro muss beinahe vollständig in Form von reduzierten ALG2-Bezügen wieder abgegeben werden, ALG2-Empfänger sehen sich effektiven Grenzsteuersätzen von 80-90% gegenüber. Ein Grundeinkommen, das man bei Arbeitsaufnahme nicht verlieren würde oder gekürzt bekäme, könnte dies ändern.
Wir als Partei der Humanisten wollen, dass jeder Mensch die Chance erhält, seinen Lebensweg frei zu gestalten. Mit der Forderung nach einem BGE erkennen wir an, dass dabei auch die grundlegende finanzielle Ausstattung eines Menschen eine gewichtige Rolle spielt und wollen Rahmenbedingungen schaffen, die jedem Menschen ein würdiges und selbstbestimmtes Leben ermöglichen.
Kurzfristig unterstützen wir auch Maßnahmen, die die Hartz IV-Gesetzgebung und das Arbeitslosengeld II hin zu einer humaneren Grundsicherung reformieren. Dazu gehören die Abschaffung von Auflagen, Sanktionen und Vermögensprüfungen sowie die Erleichterung von Hinzuverdienstmöglichkeiten – insbesondere auch für Kinder von Transferempfängern. Mittel- und langfristig gesehen muss ein Grundeinkommen jedoch das Ziel sein.
Website: http://www.diehumanisten.de/