Ich kandidiere für die Landtagswahl im Wahlkreis 34 (Barsinghausen, Gehrden, Seelze) für DIE LINKE.
DIE LINKE fordert eine Mindestsicherung, ohne Sanktionen und Kürzungen, in Höhe von 1050 €, anstelle von HartzIV. Von dieser Forderung zu der Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen ist es nur ein kleiner, aber entscheidender Schritt. Eine ‚negative Einkommensteuer‘ oder ein vergleichbares Instrument würde die Situation der Beschäftigen im Niedriglohnsektor deutlich verbessern, und damit entscheidend zur Akzeptanz dieser Transformation der sozialen Absicherung beitragen.
Dieser Schritt von einer sanktionsfreien Grundsicherung zu einem Grundeinkommen ist auch deswegen erforderlich, um einen fließenden Übergang zwischen nicht-erwerbstätigen Lebensformen und vollständiger Erwerbstätigkeit zu ermöglichen. Zu diesen nicht-erwerbstätigen Formen der Lebensgestaltung zählen insbesondere die Betreuung von eigenen Kindern oder die Pflege von Angehörigen gehört – Tätigkeiten, die historisch überwiegend von Frauen ausgeübt wurden, und die als ‚Care-Work‘ / ‚Sorgearbeit‘ bezeichnet werden. Zu diesen Tätigkeiten zählen aber auch Studium, selbstständige Weiterbildung, kreative Arbeit und wissenschaftliche Forschung. Ein Grundeinkommen würde das BaföG-System mit seinem Verwaltungsaufwand ersetzen können und die prekäre Situation von vielen Künstlern, Schriftstellern und wissenschaftlichen Mitarbeitern in befristeten Arbeitsverhältnissen deutlich verbessern.
