Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP) – Grundeinkommen ist wählbar!

Als bekennender Befürworter eines Grundeinkommens habe ich mit anderen Mitstreiter/innen in der ÖDP das Thema in den letzten 2 Jahren nach vorne gebracht. Wir haben vor etwa 1,5 Jahren den Bundesarbeitskreis „Humanökologisches Grundeinkommen“ gegründet und es beim letzten Bundesparteitag mit großer Mehrheit geschafft, die Einführung eines Grundeinkommens, beginnend mit Personengruppen wie Rentnern, Erziehenden, Pflegenden, Pflegebedürftigen, Erwerbsgeminderten und Kindern in den offiziellen Forderungskatalog der ÖDP zu bringen.

Mit dem Begriff „Bedingungslosigkeit“ habe ich persönlich Probleme, da ich die Erfahrung gemacht habe, dass der Begriff für viele Menschen einen „Hemmschuh“ für die Umsetzung eines Grundeinkommens darstellt. Aus meiner Sicht bedarf es „Rahmenbedingungen“ zum Grundeinkommen (z.B. bei der Zu- und Auswanderung aus Deutschland). Damit stelle ich allerdings die 4 Grundsätze des Netzwerks Grundeinkommen keineswegs in Frage.

Bei der Gegenfinanzierung des Grundeinkommens setze ich auf ein 5-Säulen-Modell, dass unser Bundesarbeitskreis erarbeitet hat, wobei eine wichtige Säule die von „Steuern auf den sogenannten „Ökologischen Fußabdruck“ einer Handlung / Tätigkeit / Produktion bzw. des Ge- und Verbrauchs von Ressourcen abzielt.

Durch meine jahrzehntelange berufliche Tätigkeit im sozialen Sicherungssystem bin ich der festen Überzeugung, dass die Einführung des Grundeinkommens gegenüber dem Verbleib in über 220 völlig intransparenten und unfairen Grundsicherungsarten einen riesigen Fortschritt für unsere Gesellschaft darstellen wird.

Allein der Stopp von Versingelung, Verstädterung, Entwürdigung und Bloßstellung würde durch den individualisierten Anspruch eines jeden Menschen durch ein Grundeinkommen vermieden. Scham, Unwissenheit, Rechtfertigungspflicht, Neid und Zwang, psychische Folgeerkrankungen und Isolation würden minimiert.

Also: „Raus aus dem Hamsterrad“!

Zur Person:

Website: http://kandidatencheck.wdr.de/bundestagswahl/?name=Rieder

31. August 201718. September 2017

Nico Riedemann

Ökologische Demokratische Partei (ÖDP)

Wahlkreis 087: Aachen I
Platz 11 der Landesliste Nordrhein-Westfalen

Persönliches Statement:

Ein Grundeinkommen muss zwingend ökologische Aspekte berücksichtigen – genau wie Freihandelsabkommen. Darin sehe ich meinen Beitrag und meine Aufgabe als Vertreter einer ökologischen Partei.

Zur Person:

27 Jahre, ledig, Politischer Berater von MdEP Prof. Dr. Klaus Buchner

Website: https://www.facebook.com/NicoRiedemann/

28. August 201728. August 2017

Jens-Eberhard Jahn

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP)

Wahlkreis 078: Berlin-Spandau – Charlottenburg Nord

Persönliches Statement:

Ich bin Gründungsmitglied des Netzwerk Grundeinkommen und trete als Publizist und in verschiedenen Organisationen seit Jahren für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ein. Auch in der ÖDP wurde dazu in den letzten Jahren ein Modell entwickelt, das humanökologische Grundeinkommen (höGE), das innerhalb der Partei zurzeit intensiv und kontrovers diskutiert wird.

Ich bin der Meinung, Menschen müssen von vornherein und ohne Vorleistung die Möglichkeit haben, menschenwürdig leben zu können. Erst wenn sie materiell abgesichert sind, können sie ihre Grundrechte wahrnehmen. Erst dann auch können sie sich aktiv in die Zivilgesellschaft einbringen.
Daher bin ich für die Einführung eines BGE.
Denn ein BGE wird entwürdigende Bittstellerei und eine teure Sozial- und Finanzbürokratie überflüssig machen.
Ein BGE wird Familien stärken, denn Kinder sind dann kein Armutsrisiko mehr.
Ein BGE wird wirtschaftliche Kreativität freisetzen, denn KleinunternehmerInnen und Startups brauchen bei Flauten nicht sofort Insolvenz zu befürchten.
Ein BGE wird ökologischen Raubbau, um „Arbeitsplätze zu sichern“, verhindern.
Ein BGE wird kulturelles, soziales, ökologisches und politisches Engagement oft erst ermöglichen, denn die Menschen haben dann mehr Zeit: Der Zwang zur Erwerbsarbeit fällt zumindest teilweise weg.

Bedingungslose Existenzsicherung lässt sich völkerechtlich, religiös, philosophisch und ökonomisch herleiten und begründen. Alle diese Begründungen sind wichtig. Entscheidend ist aber, wie das BGE praktisch ausgestaltet wird. Viele bisherige Sozialleistungen (ALG 2, Kindergeld…) wird es ersetzen, andere nicht. Mindestlohn und Mietpreisbindungen sollten es ebenso ergänzen wie kostenloser Zugang zu Bildung und Mobilität. Ein BGE sollte individuell und in Existenz sichernder Höhe ausbezahlt werden. Dann ermöglicht es Freiheit von Armut und Freiheit zu jeglicher Kreativität.

Zur Person:

Website: http://jens-eberhard-jahn-oedp.de

26. August 201726. August 2017

Marcus Lieder

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP)

Wahlkreis 159: Dresden I

Persönliches Statement:

Wir leben derzeit in einem der komplexesten politischen Systeme, die es je gab. Unsere Demokratie unterliegt tiefgreifenden wirtschaftlich-lobbyistischen Einflüssen, welche das Handeln der Politiker oft stärker bestimmen als ein Ehrenkodex, welchen eigentlich alle Machtpositionen begleiten sollten. Die Industrie freut sich über das sich stetig schneller drehende Hamsterrad, während dem durchschnittliche Bürger das Geld fehlt, „anständige“ Nahrungsmittel oder „nicht-in-Asien-hergestellte-Produkte“ zu konsumieren. Auf Dauer kann das keine Lösung sein – weder für uns, noch für den Planeten. Selbstverständlich gibt es zahlreiche weitere politische Baustellen, doch diese beiden haben aus meiner Sicht den größten Einfluss auf unser tägliches Leben.

Ich hoffe auf eine künftig ehrlichere Politik und eine fairere Vermögensverteilung und setze all meine Kraft daran, diese zu realisieren.

PS: ich freue mich immer über ein wenig Feedback 😉

Der Wille geht vom Volke aus – und nicht von Wirtschaftsbossen.

Derzeit ist bei vielen Menschen eine starke Politikverdrossenheit zu bemerken – und das leider nicht ohne Grund. Viel zu oft fühlen sich die Bürger von den Politikern einfach nicht beachtet. Leider ist das meist nicht nur ein Gefühl, sondern entspricht tatsächlich dem politischen Alltag.

Erstrebenswert sollte daher ein öffentliches Abstimmungssystem sein, dessen Ergebnisse in die politische Entscheidungsfindung, ebenfalls öffentlich, mit einfließen. Führt eine Umfrage zu einer Mehrheit von 70% für eine Sache und der Gesetzgeber entscheidet dennoch in eine andere Richtung, muss das begründet werden – öffentlich!

Demokratie Wiederbeleben – jetzt den Anfang machen!

Zur Person:

Zurzeit arbeite und lebe ich viel im kulturellen Bereich hauptsächlich in Dresden, der schönen Hauptstadt Sachsens, und genieße die kurze Fahrtzeit nach Berlin, neben dem Studium der Architektur an der Technischen Universität Dresden.

Website: http://politik.marcuslieder.de

25. August 201726. August 2017

Norbert Peter

Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP)

Wahlkreis 232: Amberg-Sulzbach und Neumarkt

Persönliches Statement:

Ich persönlich halte die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens für eine Notwendigkeit unserer Zeit, auch wenn meine Partei das Grundeinkommen derzeit nur bestimmten Personengruppen zugesteht, die kein eigenes Einkommen erzielen können (z.B. Kinder, Rentner).

Ein Punkt ist mir besonders wichtig: Mit dem Grundeinkommen kann viel existenzielle Angst aus der Gesellschaft genommen werden, Angst vor Arbeitsplatzverlust, vor Altersarmut, vor dem ausgestoßen und „abgesägt“ sein. Angst radikalisiert und verengt den Blick auf die eigenen Probleme. Und sie macht manipulierbar. Was wir aber brauchen, ist freies, globales, nachhaltiges Denken. Und wichtig ist mir auch noch die ökologische Komponente der Finanzierung z.B. durch hohe Besteuerung von Fleisch aus Massentierhaltung und von Flugbenzin. Das Grundeinkommen soll kein Wachstumsmotor sein, der zu mehr Ressourcenverbrauch führt, sondern ein materiell genügsames Leben mit weniger Konsum fördern.

Zur Person:

Ich bin 52 Jahre alt, Diplom-Volkswirt und selbstständiger Finanzberater für nachhaltige Geldanlagen. Ich bin verheiratet und habe 3 Kinder.

Website: http://www.oedp-amberg-sulzbach.de