Ökologisch Demokratische Partei (ÖDP)
Wahlkreis 078: Berlin-Spandau – Charlottenburg Nord
Persönliches Statement:
Ich bin Gründungsmitglied des Netzwerk Grundeinkommen und trete als Publizist und in verschiedenen Organisationen seit Jahren für ein Bedingungsloses Grundeinkommen (BGE) ein. Auch in der ÖDP wurde dazu in den letzten Jahren ein Modell entwickelt, das humanökologische Grundeinkommen (höGE), das innerhalb der Partei zurzeit intensiv und kontrovers diskutiert wird.
Ich bin der Meinung, Menschen müssen von vornherein und ohne Vorleistung die Möglichkeit haben, menschenwürdig leben zu können. Erst wenn sie materiell abgesichert sind, können sie ihre Grundrechte wahrnehmen. Erst dann auch können sie sich aktiv in die Zivilgesellschaft einbringen.
Daher bin ich für die Einführung eines BGE.
Denn ein BGE wird entwürdigende Bittstellerei und eine teure Sozial- und Finanzbürokratie überflüssig machen.
Ein BGE wird Familien stärken, denn Kinder sind dann kein Armutsrisiko mehr.
Ein BGE wird wirtschaftliche Kreativität freisetzen, denn KleinunternehmerInnen und Startups brauchen bei Flauten nicht sofort Insolvenz zu befürchten.
Ein BGE wird ökologischen Raubbau, um „Arbeitsplätze zu sichern“, verhindern.
Ein BGE wird kulturelles, soziales, ökologisches und politisches Engagement oft erst ermöglichen, denn die Menschen haben dann mehr Zeit: Der Zwang zur Erwerbsarbeit fällt zumindest teilweise weg.
Bedingungslose Existenzsicherung lässt sich völkerechtlich, religiös, philosophisch und ökonomisch herleiten und begründen. Alle diese Begründungen sind wichtig. Entscheidend ist aber, wie das BGE praktisch ausgestaltet wird. Viele bisherige Sozialleistungen (ALG 2, Kindergeld…) wird es ersetzen, andere nicht. Mindestlohn und Mietpreisbindungen sollten es ebenso ergänzen wie kostenloser Zugang zu Bildung und Mobilität. Ein BGE sollte individuell und in Existenz sichernder Höhe ausbezahlt werden. Dann ermöglicht es Freiheit von Armut und Freiheit zu jeglicher Kreativität.
Zur Person:
Website: http://jens-eberhard-jahn-oedp.de