Felix Schmidt

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Bündnis 90 / Die Grünen

Wahlkreis 210: Pirmasens
Platz 6 der Landesliste Rheinland-Pfalz

Persönliches Statement:

Ein bedingungsloses Grundeinkommen ermöglicht allen Menschen soziale Teilhabe und beendet den gesellschaftlichen Zwang, sich über Arbeit definieren zu müssen. Wir GRÜNE wollen eine breite gesellschaftliche Debatte vorantreiben und Fragen von einer Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens, das gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, über die Frage einer Wertschöpfungsabgabe bis hin zu institutionellen Reformen der Sicherungssysteme in den Blick nehmen. Viele von unseren Vorschlägen von der Kindergrundsicherung bis zur Garantierente wurden auch von dem Vorschlag eines Grundeinkommens beeinflusst. Wir wollen diese Ideen weiterdiskutieren.
Wir brauchen Antworten auf bisher nicht geklärte Fragen. Dabei wollen wir auch Erfahrungen aus anderen Ländern berücksichtigen und das Grundeinkommen in einem Modellprojekt erproben.

Zur Person:

Ich bin Historiker M.A. , 27 Jahre alt, Vorstandssprecher der Zweibrücker GRÜNEN und zum zweiten Mal Direktkandidat im Wahlkreis Pirmasens und auf Platz sechs der Landesliste von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Rheinland-Pfalz.

Website: http://facebook.de/schmidt.gruene

Bernhard Heck

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Parteiloser Einzelbewerber für die Initiative „Bürgerkandidaten“

Wahlkreis 205: Mainz

Persönliches Statement:

Ich bin für die Einführung des bedingungslosen Grundeinkommens. Dies würde nicht nur die Wahrung der Würde aller Menschen und die Beseitigung von Stigmatisierungen vor allem bei den gegenwärtig Erwerbslosen und Hartz IV Beziehern bewirken. Sondern es würde einen kreativen Schub in unsere Gesellschaft bringen, da Existenzängste wegfallen. Selbstverständlich muss man das bedingungslose Grundeinkommen mit anderen Maßnahmen flankieren, damit es nicht von Neoliberalen Unternehmern und Großkonzernen umfunktioniert wird.
Das BGE würde die Position von Arbeitnehmern und Angestellten stärken. Und automatisch wäre damit auch die Frage einer angemessenen Rente im Alter gelöst.

Zur Person:

Ich bin 55 Jahre alt, lebe in Nierstein und arbeite als Mediator (Vermittler in einem Kommunikationsprozess / Konfliktlösung), Musiker und Künstleragent. Politisch bin ich seit meiner Jugend (Friedensbewegung, Anti-Atomkraftbewegung).

Ohne ethische Grundsätze wird Politik zum Spielball eigennütziger Interessen. Ich möchte als Maßstab meines politischen Handelns von ethischen Grundsätzen ausgehen. Diesen ordne ich das „Diktat der Wirtschaft“ unter.

Website: http://www.buergerkomitee-mainz.de

Corinna Rüffer

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Bündnis 90/Die Grünen

Wahlkreis 203: Trier
Platz 3 der Landesliste Rheinland-Pfalz

Persönliches Statement:

Ich unterstütze die Idee eines bedingungslosen Grundeinkommens seit Jahren. BefürworterInnen vertrauen darauf, dass Menschen sinnvolle Tätigkeiten verrichten möchten und die Gesellschaft davon profitiert.

Sinnvolles wird schon immer vielfach jenseits der Erwerbsarbeit geleistet. Mit einem bedingungslosen Grundeinkommen wäre Erwerbsarbeit nicht unbedingt notwendig, um den Unterhalt zu bestreiten. Es wäre ein Zeichen von gesellschaftlicher Anerkennung für diejenigen, die wenig oder gar nichts verdienen. Häufig handelt es sich dabei um Menschen, die Kinder erziehen oder ältere oder kranke Menschen pflegen. Obwohl der tägliche Einsatz für andere existenziell wichtig für unsere Gesellschaft ist, wird er gegenüber der Erwerbstätigkeit schlechtergestellt. Daneben gibt es natürlich auch Menschen, die keiner Erwerbsarbeit nachkommen können. Ein Grundeinkommen würde Räume jenseits der Erwerbsarbeit öffnen und vielen mehr Teilhabe an der Gesellschaft ermöglichen.

Auch Berufstätige würden von einem Grundeinkommen profitieren. Viele Menschen haben heute das Gefühl, dass sie immer mehr in immer weniger Zeit schaffen müssen, dass der Druck stetig zunimmt und das Gefühl von Sicherheit verloren geht. Die Angst vor dem sozialen Abstieg in Deutschland ist ein weit verbreitetes Phänomen. ManagerInnen und FacharbeiterInnen sind gleichermaßen betroffen. Zeit für Muße, Familie oder Ehrenamt wird zunehmend knapp oder steht nicht mehr zur Verfügung. Vor diesem Hintergrund kann ein Grundeinkommen die individuelle Wahlfreiheit deutlich erweitern. Es würden Freiräume für eine sinnvolle Gestaltung des Lebens- und Arbeitsumfeldes entstehen. Wer unzufrieden ist, würde an Freiheit gewinnen, den Beruf zu wechseln. Arbeitslose würden davor geschützt, jeden Job annehmen zu müssen.

Zur Person:

behindertenpolitische Sprecherin und Obfrau im Petitionsausschuss der Grünen Fraktion im Bundestag

Website: http://www.corinna-rueffer.de

Fritz Stavenhagen

V-Partei³

Platz 5 der Landesliste Rheinland-Pfalz

Persönliches Statement:

Ich bin seit Jahren Anhänger und Befürworter eines BGE. In der Bonner Initiative Grundeinkommen habe ich zwischen 2010 und 2014 aktiv im Vorstand mitgearbeitet. Den Initiativantrag Bedingungsloses Grundeinkommen zum Programm der V-Partei³ habe ich auf dem Programmparteitag in Weimar im April ’17 selbst eingebracht. Er wurde mit deutlicher Mehrheit unverändert angenommen und ist nun Bestandteil unseres Programms.

Zur Person:

Website: http://deutschelyrik.de

Jim Preuß

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Neue Liberale – die Sozialliberalen

Wahlkreis 205: Mainz

Persönliches Statement:

Wir können versuchen, jeden einzelnen sozialen Defizit mit einer eigenen Sozialleistung auszustatten, und auf ewig versuchen, uns an Gerechtigkeit anzunähern, oder wir können ein bedingungsloses Grundeinkommen einführen. Wir können darüber debattieren, was die Bürger in diesem Land am meisten brauchen oder wir können es ihnen selbst in die Hand legen. Die schönste Vorstellung am BGE ist für mich, dass wir wirklich noch nicht einschätzen können, zu was wir die Gesellschaft damit befähigen.

Zur Person:

Ich bin 19 Jahre alt komme aus Bingen am Rhein und studiere aktuell Philosophie in Mainz. Über meine Zeit in der LandesschülerInnenvertretung bin ich mit dem Thema Bildung an die Politik gekommen.

Website: http://jimpreuss.de

Armin Grau

Bündnis 90 / Die Grünen

Platz 8 der Landesliste Rheinland-Pfalz

Persönliches Statement:

Ein bedingungsloses Grundeinkommen halte ich für wichtig, um der entwürdigenden Bedürftigkeitsprüfung im derzeitigen Sozialrecht zu entgehen und jeder/ jedem tatsächliche Teilnahme am gesellschaftlichen Leben zu ermöglichen.

Zur Person:

Prof. Dr. Armin Grau, Arzt

Rene Pickhardt

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Piratenpartei

Wahlkreis 205: Mainz
Platz 1 auf der Landesliste Rheinland-Pfalz

Persönliches Statement:

Artikel 1 Grundgesetz besagt: „Die Würde des Menschen ist unantastbar. Sie zu achten und zu schützen ist Verpflichtung aller staatlichen Gewalt.“
Wenn ich mir zur Zeit die Situationen – die ich durch meinen Youtubekanal https://www.youtube.com/unverschuldet oft miterlebe – von schwer kranken, obdachlosen, alten, jungen, erwerbslosen und vielen weiteren Menschen anschaue, dann stelle ich fest, dass wir zwar soziale Sicherungssysteme geschaffen haben, die zum Teil auch bei Armut gut funktionieren, aber im speziellen oft doch nicht greifen.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen – welches wir uns als Gesellschaft übrigens leisten können, wenn wir denn wollen – würde viele Probleme, die diese Menschen haben, sofort auflösen und zu einem würdevollen Leben beitragen.

Darüber hinaus würden auch automatisch Arbeitnehmer (gerade im Niedriglohnsektor) gestärkt, weil sie nun nicht mehr von ihrem Beruf abhängen und die Gelegenheit hätten, ihre Rechte, die sie zur Zeit zwar formal haben, aber nicht bekommen, auch durchzusetzen.

Das BGE mag nach einem radikalen Ansatz klingen, jedoch löst dieser meiner Meinung nach die größten sozialen und gesellschaftlichen Spannungsfelder auf, indem er zu einer Umverteilung unseres Wohlstandes und technologischen Fortschritts beiträgt und damit aktiv zur besseren Umsetzung von Artikel 1 Grundgesetz führt.

Unter anderem aus diesen Gründen ist die Umsetzung eines BGE für jedes Mitglied des Deutschen Bundestages ein moralischer Imperativ.

Zur Person:

Direktkandidat in Mainz, Listenplatz 1 in RLP und Bundesweiter Spitzenkandidat der Piratenpartei

Website: http://www.rene-pickhardt.de