Dr. Martin Schulte-Wissermann

grundeinkommenistwaehlbar

Piratenpartei

Wahlkreis 160: Dresden II – Bautzen II
Platz 4 der Landesliste Sachsen

Persönliches Statement:

Das Grundeinkommen wird kommen in unserer sich immer weiter technisierenden Gesellschaft. Die Frage wird sein, ob es „bedingungslos“ ist und ob es von neoliberalen oder sozial-progressiven Kräften eingeführt wird. Ich setze mich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, welches eine menschliche Teilhabe für jeden sichert und keine neoliberalen Elemente enthält.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde endlich die in Teilen menschenunwürdigen Bedingungen von Harz-IV beenden. Insbesondere würde es Millionen Menschen überhaupt einen Anlass geben, sich zusätzlich zu engagieren oder arbeiten zu gehen. Durch die heutige „Anrechnungs- und Aufstocker-Praxis“ haben viele Menschen weder die Zeit noch die Motivation etwas zusätzlich zu machen. Das Amt nimmt es ihnen ja doch wieder weg. Harz-IV baut eine riesige Hürde auf, über die man nur sehr schwer oder gar nicht kommen kann.

Daher brauchen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen, und jeden Cent, den man dazuverdient, kann man erstmal behalten – ohne Fragen, ohne Sanktionen, ohne Anträge, ohne Angst.

Zur Person:

Ich bin Stadtrat in Dresden und aktiv ein mehreren Bürgerinitiativen

Website: http://www.neustadtpiraten.de/msw