Dr. Martin Schulte-Wissermann

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Piratenpartei

Wahlkreis 160: Dresden II – Bautzen II
Platz 4 der Landesliste Sachsen

Persönliches Statement:

Das Grundeinkommen wird kommen in unserer sich immer weiter technisierenden Gesellschaft. Die Frage wird sein, ob es „bedingungslos“ ist und ob es von neoliberalen oder sozial-progressiven Kräften eingeführt wird. Ich setze mich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, welches eine menschliche Teilhabe für jeden sichert und keine neoliberalen Elemente enthält.

Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde endlich die in Teilen menschenunwürdigen Bedingungen von Harz-IV beenden. Insbesondere würde es Millionen Menschen überhaupt einen Anlass geben, sich zusätzlich zu engagieren oder arbeiten zu gehen. Durch die heutige „Anrechnungs- und Aufstocker-Praxis“ haben viele Menschen weder die Zeit noch die Motivation etwas zusätzlich zu machen. Das Amt nimmt es ihnen ja doch wieder weg. Harz-IV baut eine riesige Hürde auf, über die man nur sehr schwer oder gar nicht kommen kann.

Daher brauchen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen, und jeden Cent, den man dazuverdient, kann man erstmal behalten – ohne Fragen, ohne Sanktionen, ohne Anträge, ohne Angst.

Zur Person:

Ich bin Stadtrat in Dresden und aktiv ein mehreren Bürgerinitiativen

Website: http://www.neustadtpiraten.de/msw

Otto Wilhelm Paul Reiß

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Bündnis Grundeinkommen (BGE)

Platz 7 der Landesliste Sachsen

Mein persönliches Statement zum BGE:

Weil Du es wert bist … und alle anderen auch!

Jeder Mensch ist wertvoll, hat eine Würde, die unveräußerlich ist. Ich weiß, wie es sich anfühlt, wenn man keinen Zugang zu Geldmitteln hat und sein Essen selbst organisieren muss, trotz sogenannten bedingten Sozialleistungen. Man fühlt sich so, als würde sich kein Mensch für einen selbst interessieren und man es nicht mal wert ist, am Leben gehalten zu werden. Aber im Kapitalismus braucht man Geld, um zu überleben.
Um nichts mehr geht es beim bedingungslosen Einkommen. Es geht darum, im Kapitalismus nicht zu Grunde zu gehen, nicht zu wenig zu haben.

Weil wir es uns leisten können!

Es braucht nur ein Viertel vom Bruttoinlandsprodukt der Bundesrepublik und kein Mensch, der sich in Deutschland aufhält, wird zu wenig zum Überleben haben. JedeR kann seinen Bedarf an Lebensnotwendigen decken und diesen ohne Angst und Mangel an seine persönlichen Bedürfnisse anpassen. Dann wird er frei sein Leben ungezwungen selbst in die Hände nehmen können und sich an den Stellen einbringen, wo er am effektivsten ist.

Eine Utopie der Zukunft oder doch schon eine Vision?

Ich denke, eine Notwendigkeit des 21. Jahrhunderts!

Zur Person:

Ich lebe in Leipzig zusammen mit meinen drei kleinen Jungs in einer Hausgemeinschaft, in welcher jeder seine Etage selbst ausbaut. Einige Jahre arbeitete ich in unterschiedlichen Branchen, sogar als Bodenpersonal auf dem Flughafen und als Diakon in der evangelischen Kirche, und wurde dabei Sanitäter, Handwerksmaler, Trucker und ein echter Taxifahrer. Erst als mein erstes Kind zur Welt kam, hatte ich ein Anrecht auf Bafög und studiere seitdem evangelische Theologie und Wirtschaft.

Die Kinder stehen für mich an erster Stelle, aber danach ist viel Platz für Pazifismus und bedingungsloses Grundeinkommen.

Das eigene Bier zu brauen in einer eigens dafür selbstgebauten Brauküche, gehört für mich zum guten Ton.

Website: https://sn.buendnis-grundeinkommen.de

Elisa Gerbsch

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DIE LINKE

Platz 13 der Landesliste Sachsen

Persönliches Statement:

Ein Grundeinkommen sichert unsere Existenz! Pilotprojekte zeigen, ein Leben ohne Zukunftsangst, mit freien Wegen für gesellschaftliche Teilhabe und Zeit für die Dinge, die uns wichtig sind, ist möglich!

Zur Person:

Ich bin 27 Jahre jung. Nach Jahren des Studiums mit sehr guten Abschlüssen hangle ich mich von einer kurzzeitigen Beschäftigung zur nächsten. Und jedes Mal die Frage: wie soll es weitergehen?

Katja Kipping

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DIE LINKE

Wahlkreis 159: Dresden I
Platz 1 der Landesliste Sachsen

Persönliches Statement:

Ein Grundeinkommen ist das beste und sicherste Mittel gegen Existenzängste. Es verbessert die Verhandlungssituation der Beschäftigten und ist deshalb die konsequente Alternative zu dem üblen Hartz-IV-Sanktionssystem. Es befördert Arbeitszeitverkürzung und ist somit ein Katalysator für Zeitsouveränität. Ich sehe im Grundeinkommen eine Demokratiepauschale und freue mich schon sehr auf den Tag, an dem wir es einführen werden.

Zur Person:

Eine ausführliche Schilderung meines bisherigen Lebensweges finden Sie auf meiner Webseite (http://www.katja-kipping.de/de/topic/23.lebenslauf.html).

Seit 2005 bin ich Mitglied im Deutschen Bundestag und dort sozialpolitische Sprecherin, seit 2012 Vorsitzende der Partei DIE LINKE.
Gemeinsam mit Erwerbsloseninitiativen, kirchlichen Organisationen, Wissenschaftler/innen und Studierenden gründete ich 2004 das überparteiliche Netzwerk Grundeinkommen. Ich bin Mitglied von BIEN (Basic Income Earth Network) und habe an BIEN-Kongressen mit Beiträgen teilgenommen. Auf meiner Website finden sich zahlreiche Veröffentlichungen zum Grundeinkommen.

Website: http://www.katja-kipping.de

Monique Meneses

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Bündnis Grundeinkommen (BGE)

Platz 1 der Landesliste Sachsen

Persönliches Statement:

Die Globalisierung, der Einzug der Robotik in die Industrie, die Möglichkeiten und auch Gefahren des Internets, all das verlangt Entscheidungen. Die derzeitige Politik ist da etwas träge und das passt nicht in unsere Zeit.

Heutige Politik braucht Lösungsvorschläge und vor allem Mut. Wir vom Bündnis Grundeinkommen wollen mit dem Bedingungslosen Grundeinkommen diesen Mut aufbringen und Lösungen verwirklichen. Wir gehen fest davon aus, dass Menschen, die sozial abgesichert sind ohne die Pflicht zur Erwerbsarbeit, sich viel eher und aus freien Stücken gesellschaftlich engagieren. Das beweisen Pilotprojekte auf der ganzen Welt ohne Ausnahme.

Demokratie braucht ein Umfeld der sozialen Sicherheit, um wirklich gelebt werden zu können. In unserer Zeit jedoch nutzt man mit platten menschenfeindlichen Parolen die sozialen Ängste der Menschen für die eigene Machtgier aus. Wenn es also Veränderungsbedarf gibt, dann den, dass wir es schaffen müssen, wegzukommen von gegenseitigen Schuldzuweisungen und von Hass hin zur Verständigung über Lösungen, wie wir zukünftig leben wollen.

Ein Schlüssel dabei kann das Bedingungslose Grundeinkommen sein. Wir fordern die Einrichtung einer Enquete-Kommission im Bundestag, bei welcher sich alle Fraktionen in den Diskurs über ein mögliches Modell begeben. Und dies vor allem gemeinsam, damit Nachhaltigkeit in Lösungsansätzen wieder in den Fokus rückt und die Menschen in Deutschland wieder zusammenkommen.

Zur Person:

1984 geboren, gelernte Zahnmedizinische Fachangestellte und Afrikawissenschaftlerin. Derzeitige Tätigkeit Politikwissenschaftlerin im Masterstudium.

Website: https://www.buendnis-grundeinkommen.de/

Monika Lazar

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Bündnis 90/Die Grünen

Wahlkreis 153: Leipzig II
Spitzenkandidatin auf der Landesliste Sachsen

Persönliches Statement:

Eine soziale Absicherung, die Ängste und Unsicherheiten nimmt, ist wichtig für unsere Gesellschaft. Ein Umdenken in der Sozialpolitik wird notwendig, damit auch vielfältigere Lebensentwürfe abgesichert sind. Deshalb setze ich mich seit langem für ein Grundeinkommen ein, das Selbstbestimmung und die universelle Absicherung gegen Armut garantiert.

Zur Person:

Website: http://www.monika-lazar.de

Toni Rotter

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Piratenpartei

Wahlkreis 162: Chemnitz
Platz 2 der Landesliste Sachsen

Persönliches Statement:

Seit 2014 sitze ich für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer im Stadtrat und kämpfe dort für Modernisierung, Transparenz und europäische Zusammenarbeit. Ich löste das Versprechen von mehr Demokratie ein, helfe bei Jugendbeteiligung und freier Kultur und bin konsequent Anwalt für Bürgeranliegen. Genau das will ich auch im Bundestag weiter führen. Das Bedingungslose Grundeinkommen sehe ich als die einzige Möglichkeit, unsere Sozialsysteme den sich verändernden Gegebenheiten durch die fortschreitende Digitalisierung und dem damit einhergehenden Abbau von Arbeitsplätzen anzupassen. Das ist eine Chance! Dazu ist es ein absolutes Mittel für ein Mehr an selbstbestimmter Teilhabe und Entfaltung und gegen die Spaltung der Gesellschaft.

Zur Person:

Alter: 29
Allgemeiner Bildungsabschluss: mittlere Reife
Beruf: Stellvertretender Fraktionsgeschäftsführer
Familienstand: ledig
seit 21.10.2009 bei der Piratenpartei
von 04/2010 – 09/2012 in Parteivorstandsämtern auf Kreisebene
von 09/2012 – 11/2013 Beisitzer im Landesvorstand Sachsen der Piratenpartei
Am 25.05.2014 in den Stadtrat der Stadt Chemnitz gewählt
Nahestehende Vereine, Gruppierungen und Institutionen:
Stadt Chemnitz, Christopher Street Day Chemnitz e.V. (Gründungsmitglied), Freifunk Chemnitz e.V., Chaostreff Chemnitz e.V., codeforchemnitz.de, LSVD Sachsen, Chemnitzer Jugendforum, Brühlgremium

Website: http://www.toni-rotter.de

Eyk Henze

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Bündnis Grundeinkommen (BGE)

Platz 2 der Landesliste Sachsen

Persönliches Statement:

Das bedingungslose Grundeinkommen, das jedem die Existenz sichert und darüber hinaus gesellschaftliche Teilhabe ermöglicht, ist eine schlüssige Antwort auf die Herausforderungen der Zukunft wie den demografischen Wandel, der den Gesellschaftsvertrag in Frage stellt, oder den zu erwartenden Verlust von zahlreichen Arbeitsplätzen in Folge zunehmender Digitalisierung.

Auch unabhängig davon spricht einiges dafür, dass unsere Gesellschaft davon profitieren kann, Einkommen und Arbeit voneinander zu trennen bzw. anzuerkennen, dass es diese Trennung bereits in großem Umfang gibt – ohne Entlohnung und angemessene Wertschätzung. So werden jährlich mehr Stunden aufgebracht für Pflege und Erziehung als für Lohnarbeit.

Das Grundeinkommen reagiert auf massive Veränderungen und es erweitert individuelle Handlungsspielräume und kann eine emanzipatorische, nachhaltige Gesellschaft befördern. Damit ist es nicht Lösung für alle Probleme, wohl aber schafft es die Bedingung für Möglichkeiten, für Entscheidungen ohne Not und damit im besten Falle für einen nachhaltigen Umgang mit unserer Umwelt, für einen empathischen Umgang mit unseren Mitmenschen und für einen gesunden Umgang mit uns selbst.

Besonders wichtig ist mir der Zusammenhang zwischen Einkommen und Bildung: (Lebenslanges) Lernen erfordert Zeit und in aller Regel mindestens dann Geld, wenn das Ergebnis des Lernens zertifiziert und damit „nachweisbar“ sein soll (ein Fernstudium bspw.). Lohnarbeit (jedenfalls in Vollzeit) aber raubt Zeit und Arbeitslosigkeit gewährt monatlich 1,55 Euro für Bildung (Hartz IV-Regelsatz). Darüber (wie bspw. auch über ehrenamtliches Engagement) muss ohne Existenzangst nicht nur entschieden werden dürfen, sondern tatsächlich auch entschieden werden können.

Zur Person:

Kommunikations-, Medien- und Kulturwissenschaftler, Kleinverleger und Herausgeber, Doktorand und Hobbymusiker, derzeit im Wissenschaftsmanagement tätig

Website: http://www.ed-cetera.de

Eric Roder

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Bündnis Grundeinkommen (BGE)

Platz 5 der Landesliste Sachsen

Persönliches Statement:

Das bedingungslose Grundeinkommen ist einer der wichtigsten Bausteine auf dem Weg in eine lebenswerte, nachhaltige Zukunft für uns und kommende Generationen. Seit Jahren versuche ich diesen Weg über verschiedene Initiativen, Projekte und Bewegungen voranzubringen, um die nötigen Veränderungen, die „von oben“ nicht herbeigeführt werden, „von unten“ anzuregen. Dabei mangelt es häufig an Freiraum und Ressourcen, welche durch ein BGE freigesetzt werden können.

Bisher war der parlamentarische Weg für mich unattraktiv. Durch die Gründung der Partei Bündnis Grundeinkommen, die sich „nur“ auf dieses eine Thema fokussiert, gibt es endlich die Möglichkeit, dieses so wahnsinnig wichtige Thema auch parlamentarisch in die Gesellschaft zu tragen, und ich freue mich, dass jetzt bundesweit darüber mit der Zweitstimme abgestimmt werden kann.

Website: https://sn.buendnis-grundeinkommen.de/