zur Bundestagswahl 2017
B* – bergpartei, die überpartei
Platz 1 der Landesliste Berlin
Persönliches Statement:
Die Forderung nach einem bedingungslosen Grundeinkommen haben wir bereits seit 2005 in unserem Parteiprogramm, damals noch unter dem Begriff Existenzgeld
Zur Person:
Integrationsbeauftragte
Website: https://www.bergpartei.de
Piratenpartei
Wahlkreis 160: Dresden II – Bautzen II
Platz 4 der Landesliste Sachsen
Persönliches Statement:
Das Grundeinkommen wird kommen in unserer sich immer weiter technisierenden Gesellschaft. Die Frage wird sein, ob es „bedingungslos“ ist und ob es von neoliberalen oder sozial-progressiven Kräften eingeführt wird. Ich setze mich für ein bedingungsloses Grundeinkommen ein, welches eine menschliche Teilhabe für jeden sichert und keine neoliberalen Elemente enthält.
Ein bedingungsloses Grundeinkommen würde endlich die in Teilen menschenunwürdigen Bedingungen von Harz-IV beenden. Insbesondere würde es Millionen Menschen überhaupt einen Anlass geben, sich zusätzlich zu engagieren oder arbeiten zu gehen. Durch die heutige „Anrechnungs- und Aufstocker-Praxis“ haben viele Menschen weder die Zeit noch die Motivation etwas zusätzlich zu machen. Das Amt nimmt es ihnen ja doch wieder weg. Harz-IV baut eine riesige Hürde auf, über die man nur sehr schwer oder gar nicht kommen kann.
Daher brauchen wir ein bedingungsloses Grundeinkommen, und jeden Cent, den man dazuverdient, kann man erstmal behalten – ohne Fragen, ohne Sanktionen, ohne Anträge, ohne Angst.
Zur Person:
Ich bin Stadtrat in Dresden und aktiv ein mehreren Bürgerinitiativen
Website: http://www.neustadtpiraten.de/msw
Piratenpartei
Wahlkreis 291: Ulm
Platz 1 der Landesliste Baden-Württemberg
Bundesweite Spitzenkandidatin
Persönliches Statement:
BGE schafft Menschenwürde, beendet die sozialen Spannungen und gehört längst in eine breite öffentliche Debatte.
Zur Person:
Website: http://anja.hirschel.info
MIETERPARTEI
Wahlkreis 082: Berlin-Neukölln
Persönliches Statement:
Viele Fragen für die Umsetzbarkeit von Grundeinkommensmodellen sind noch ungelöst. In Großstädten und Ballungszentren explodieren die Mieten zur Zeit in einem Tempo, das durch kein aktuelles Grundeinkommensmodell aufgefangen werden könnte. Die Kompatibilität von Grundeinkommen und unbefristeten Teilzeit-Arbeitsverhältnissen steht zur Zeit ebenfalls noch in den Sternen. Generell wird an einer Abschaffung der Sanktionierung (usw.) der Existenzsicherung kein Weg vorbeiführen, alleine schon weil die reaktionär-repressiven Sanktions-(u.a.)-Mechaniken mit dem Grundrechtsschutz nach dem Grundgesetz (schon jetzt) nicht vereinbar sind. Der Mensch besitzt Menschenwürde, weil er Mensch ist, die Zuerkennung oder Aberkennung der Menschenwürde steht nicht im Ermessen einer Behörde, das schließt die Garantie eines materiellen Existenzminimums mit ein, denn ohne ein garantieres materielles Existenzminimum bliebe Menschenwürde nur ein abstrakt-theoretisches Konstrukt, bei dem es in der Hand von Bürokratien läge, wer in den Genuss dieser Menschenwürde kommen darf und wer nicht.
Zur Person:
Website: http://berlin.mieterpartei.jetzt
Piratenpartei
Platz 11 der Landesliste in Bayern
Persönliches Statement:
Das Grundeinkommen sichert den Menschen die Basis für ihren Lebensunterhalt. Durch den technologischen Umbruch werden immer mehr Jobs verloren gehen. Deshalb ist ein Paradigmenwechsel im Sozialsystem erforderlich. Außerdem ist das Grundeinkommen das einzige Mittel, um weitere Alters- und Kinderarmut zu verhindern.
Zur Person:
59 Jahre alt, verheiratet, 2 Kinder, 1 Enkelkind,
früher als Diplominformatiker im Bereich Internet und Security tätig, heute Sattler und Feintäschner
Piratenpartei
Wahlkreis 114: Krefeld II – Wesel II
Platz 15 der Landesliste Nordrhein-Westfalen
Persönliches Statement:
Ich möchte in Zukunft allen Bürger*innen ein Leben ohne Existenzangst ermöglichen. Die zu erwartende Altersarmut, wie auch die bestehende Kinder-und Jugendarmut muss in unserem finanzstarken Deutschland verschwinden. Piraten haben seit Jahren die Forderungen hierzu aufgearbeitet in ihrem Programmen aufgezeichnet. Nun liegt es an dem Wähler, ob er neuer Politik eine Chance geben möchte oder ob er lieber dem Verfall Deutschlands zuschaut.
Zur Person:
Alter: 60
Beruf: Polizeibeamter
Berufung: Politiker aus Notwehr
Fachgebiete: Innere Sicherheit, Arbeit, Soziales und Gesundheit
Piratenpartei
Wahlkreis 047: Hannover-Land II
Persönliches Statement:
Veränderungen in der Gesellschaft und der Arbeitswelt verlangen nach Lösungen zu fairen und menschenwürdigen Einkommen und Renten wie dem (bedingungslosem) Grundeinkommen.
Innovationen und Industriealisierung brachten in der Vergangenheit oft große Umwälzungen. Wie zum Beispiel die Einführung von Webmaschinen, die 1844 zu den Weberaufständen und Hungerrevolten in Schlesien führten.
Die heutigen großen Herausforderungen liegen in der fortschreitenden Automatisierung, Einsatz von intelligenten Algorithmen und Computerprogrammen, die viele herkömmliche Jobs in Industrie, Versicherung und Bankenwesen überflüssig machen. In diesem Zusammenhang möchte ich auch die Forderung nach einer Maschinensteuer kurz erwähnen, menschliche Arbeit wird besteuert, dies soll für Maschinen und PC-Programme auch gelten, die Arbeitsplätze wegrationalisieren. Ein (bedingungsloses) Grundeinkommen fängt hier die Menschen in einfacher und effektiver Weise auf und bietet ihnen die Möglichkeit von Umorientierung und Entwicklung von neuen Jobs und Berufen.
Zur Person:
Von Beruf Diplom-Ingenieur Maschinenbau, habe zwei erwachsene Kinder, in der Freizeit Radfahrer und Schrebergarten-Freund.
Piratenpartei
Wahlkreis 041: Stadt Hannover I (Nord)
Persönliches Statement:
Das BGE ist eine Antwort auf die Veränderungen der Arbeitswelt durch Automatisierung und Digitalisierung. Es ermöglicht den Menschen, auch anderer Arbeit als Lohnarbeit nachgehen können, ohne in finanzielle Not zu geraten.
Zur Person:
Dipl.-Physiker, 40 Jahre alt
Piratenpartei
Wahlkreis 053: Göttingen
Persönliches Statement:
Jeder Mensch hat das Recht auf ein Leben in Würde und ohne Existenzangst.
Im Zuge der zunehmenden Altersarmut und den Wegfall von Arbeitsplätzen durch die Digitalisierung ist es unumgänglich das Bedingungslose Grundeinkommen einzuführen (zu Beginn in einer Testphase). Nur so können die Menschen sich frei entfalten, ihren Neigungen/Talenten nachgehen und sich verwirklichen.
Zur Person:
Seit Februar 2016 bin ich Mitglied der Piratenpartei und in der Göttinger Kommunalpolitik aktiv. Nicht mal ein Jahr später, im November 2016, wurde ich Mitglied des Rates der Stadt Göttingen. Ehrenamtlich engagiere ich mich in der Göttinger Kulturszene und organisiere Konzerte für Nachwuchsmusiker.
Piratenpartei
Wahlkreis 282: Lörrach – Müllheim
Platz 19 der Landesliste Baden-Württemberg
Persönliches Statement:
Die Digitalisierung ist auf dem Vormarsch und erobert mit großen Schritten alle Lebensbereiche der Menschen. Besonders deutlich wird das auf dem Arbeitsmarkt, durch die zunehmende Vernetzung von Computern und Maschinen.
Vielerorts werden Maschinen übernehmen, wo heute noch Menschen ihr Auskommen finden. Revolution 4.0 ist erkennbar also längst in der Realität angekommen.
Währenddessen halten alle Bundes- und Landtagsparteien an der Leistungsgesellschaft fest. Das ist fatal, denn Menschen können nicht mit Maschinen konkurrieren. Und sollten es auch nicht müssen!
Es braucht deshalb für alle ein bedingungsloses Grundeinkommen. Für mehr Gerechtigkeit und für ein selbstbestimmtes Leben in Würde.
Mehr noch. Während wir heute noch mit Instrumenten wie der Quote um die Gleichberechtigung der Frauen ringen, erreichen wir mit Hilfe von Digitalisierung und dem Bedingungslosen Grundeinkommen schon in naher Zukunft die Befreiung der Geschlechter.
Zur Person:
52 Jahre, Schauwerbegestalterin, Stadträtin
Hier kann man mir Fragen stellen:
https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/Sabine-Schumacher